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Good Bye EU - Love Europe


Die Freiheit, die ich meine

Das britische Mehrheitsvotum für einen Brexit spaltet die Insel und sorgt für Aufregung in der Europäischen Union

In Brüssel reagiert man beleidigt auf Anfragen aus Großbritannien. Die Direktive: Keine Verhandlungen vor den Verhandlungen! «Wer Zugang zum Binnenmarkt haben will, muss die vier Freiheiten akzeptieren» so EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Vier Freiheiten?
Nein, damit sind nicht die Grundsätze gemeint, für die Angela Merkel 2016 den «Vier Freiheiten Preis» bekommen hat. Der Preis erinnert an die vier Freiheiten, die US-Präsident Franklin D. Roosevelt 1941 formuliert hatte: Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Freiheit von Not sowie Freiheit von Angst.
Die vier Freiheiten der EU beschreiben die Bedingungen des Kapitals: Freier Verkehr von Dienstleistungen, Waren, Kapital und Arbeitskräften. Und wie um das zu unterstreichen, schlägt Juncker vor, das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada (CETA) mal eben ohne die nationalen Parlamente in Brüssel zu beschließen - und Merkel hat Verständnis dafür.

Meinungen zum «Leave»-Votum

Die EU-Eliten scheinen nichts aus dem Brexit lernen zu wollen. Sie machen weiter wie bisher, gefangen in der Logik ihres neoliberalen Herrschaftsprojektes, verschärfen gar den Ton. «Die EU wird in gleichem Maße autoritärer, wie sie unsozialer wird», schreibt Ingar Solty in seinem Kommentar. Die Gefahr eines zunehmend autoritären Regimes, wie es die Menschen in Ländern des europäischen Südens schon deutlich zu spüren bekommen, wächst. Das Erstarken rassistischer und nationalistischer Bewegungen beschleunigt die Zentrifugalkräfte in Europa. Johanna Bussemer ist der Meinung, dass der Ausgang des Referendums in Großbritannien die EU-GegnerInnen befeuert, sich «grundlegend gegen ein solidarisches, integratives und friedliches Europa» zu wenden.
«Wir müssen uns auf eine veränderte politische Konjunktur einstellen und darin eine populare Politik für eine linke Alternative entwickeln.», so das Fazit von Moritz Warnke. Folgt man der Argumentation von Owen Jones, hat die Linke aber nur eine Zukunft, wenn sie ihrer eigenen kulturellen und politischen Entfremdung vom Leben der arbeitenden Bevölkerung gewahr wird.
Lesen Sie alle Kommentare zum Brexit in unserem Online-Schwerpunkt. Wir beobachten das Thema weiter, alle Positionen und Analysen dazu finden Sie auch in Zukunft unter dieser Adresse:
www.rosalux.de/brexit

Mehr Texte zu Europa finden Sie im Online-Blickpunkt der RosaLux

Wahl in Spanien 2016

Reorganisation des politischen Feldes

Dossier zu der Wahl in Spanien dokumentiert Wahlanalysen, Hintergrundtexte und Einschätzungen

Abermals führten die Wahlen in Spanien zu unklaren Machtverhältnissen. Das linke Wahlbündnis «Unidos Podemos» erreichte wieder nur den dritten Platz. Es kann nur darüber spekuliert werden, wieviel Einfluss der Brexit auf den Ausgang der Wahl hatte. Sollte es jetzt auf eine Zweiparteienkoalition hinauslaufen, reicht dafür rechnerisch nur ein Bündnis von Konservativen (PP) und Sozialdemokraten (PSOE). Der Fortgang der Koalitionsverhandlungen unter allen beteiligten Parteien ist vollkommen offen, ebenso wie der Kurs der europäischen Union insgesamt.

Mehr dazu: www.rosalux.de/spanien

Welcome to stay

RosaLux Blickpunkt Migration

Die Regierungen Europas bauen den Kontinent weiter zur Festung aus. Dennoch sind weltweit Millionen Menschen auf der Flucht, finden sich in Lagern wieder, werden abgeschoben.
Angefeindet von der politischen Rechten, erfahren die Neuankommenden zugleich eine Welle der Unterstützung. Neue Zusammenschlüsse bilden den Kern einer praktisch gelebten Solidarität, wie sie etwa im Juni 2016 in Leipzig bei Welcome2Stay, einer Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Migration, der Solidarität und des Antirassismus  zu erleben war. Die RosaLux-Redaktion widmet daher einen Online-Blickpunkt dem Thema Migration.

Mehr dazu: journal.rosalux.de
RosaLux Blickpunkt Migration


Refugee Welcome Camp

Hamburg, 5.7.: Krisenproteste und Neuwahl in Spanien
Das Epizentrum der Auseinandersetzungen um die Bearbeitung der europäischen Krise könnte sich bald von Griechenland nach Spanien verlagern. Diskussion mit dem Autor und Politikwissenschaftler Nikolai Huke.

Berlin, 6.7.: China and the limits of Modernity: The End of 20th Century and New Challenges
Luxemburg Lecture in english by Professor Dr. Wang Hui, Tsinghua University, Beijing.

Stralsund, 6.7.: Das internationale System im Umbruch
Terroranschläge, Krieg im Nahen Osten, Ukraine-Krise, Massenflucht – wer das Zeitgeschehen verfolgt, muss den Eindruck bekommen, die Zeit ist aus den Fugen. Diskussion mit Peter Wahl, WEED.

Berlin, 13.7.: Kritik der Grünen Ökonomie
Kann ein «grüner» Kapitalismus einen Ausweg aus der tiefen ökologischen und sozialen Krise ermöglichen? Mit Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, diskutieren Dagmar Enkelmann, Vorsitzende des Vorstandes der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Michael Brie, Referent für sozialistische Transformationsforschung.

Hamburg, 13.7.: Nach dem Brexit-Referendum: Britannien in Europa und die Labour Party
Die Wahl Jeremy Corbyns zum neuen Vorsitzenden der Labour Party weckte Hoffnungen für die Linke. Doch das Mehrheitsvotum für den Brexit hat Gesellschaft und Politik in Großbritannien durcheinander gewirbelt, auch die Labour Party. Diskussion mit Autor Hinrich Kuhls, Zeitschrift Sozialismus.

Nürnberg, 13. bis 24.7.: Pueblo en Armas - Bürgerkrieg und Revolution in Spanien 1936-1939
Veranstaltungsreihe zur Ausstellung: «Ich bin nicht an die Front gekommen, um mit dem Putzlumpen in der Hand zu krepieren» - Frauen im Spanischen Bürgerkrieg.

Berlin, 14.7.: Lebenswerte Grenze?
Soziale Kämpfe um Menschenrechte, Wasser, Land und öffentliche Räume in Ciudad Juárez/Mexiko und der Grenzregion.

Nürnberg, 15.7.: «Wie krank ist das denn?»
Aktiv werden gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern! Gesundheitspolitischer Ratschlag.

Noer, 30.7. bis 1.8.: Refugees Welcome Camp 2016
Camp will Begegnungsrahmen für Geflüchtete und Nicht-Geflüchtete schaffen um Austausch zu gewährleisten und Wissen zu vermitteln.

Alle Veranstaltungen: www.rosalux.de/veranstaltungen.html
Weiterbildungsangebote: www.rosalux.de/weiterbildung


Rio de Janeiro - Stadtspiele

Rio de Janeiro: Stadtspiele - Cidade em Jogo

Umsiedlungen, Militarisierung & Proteste - Remoções, militarização e protestos
ein zweisprachiger, deutsch-portugisischer Fotoband

Fotografie bietet visuellen Zugang, flüchtige Momentaufnahmen der Realität. Sie zeigt Ausschnitte und eröffnet Perspektiven. Das  Fotobuch «Rio de Janeiro: Stadtspiele - Cidade em Jogo» versteht sich daher auch als eine Aufforderung zum Hinsehen, zur Auseinandersetzung mit dem Abgebildeten, und demnach konsequent als Einladung zur Diskussion.

Die hier zusammengestellten Bilder zeigen Momente der aktuellen Auseinandersetzungen um Wohnraum, Verdrängung und Teilhabe an der Stadtentwicklung in Rio de Janeiro – sie zeigen Gewalt in vielen Facetten. Gleichzeitig sind die Bilder ästhetische Kompositionen; Form und Inhalt driften auseinander, ergänzen sich und stehen sich doch scheinbar unvermittelbar gegenüber.



Internationalismus Live 2016
  • Europa, EU: Krisen und Crash?
    Nur ein echter Föderalismus kann Europa retten. Luxemburg Lecture in englischer Sprache von Étienne Balibar.

    Die Linke muss radikal internationalistisch und europäisch sein bzw. werden, weil sie anders nicht für die Freiheit einer/eines Jeden in der sozialen Gleichheit aller eintreten kann. So der französische Philosoph Étienne Balibar bei der Vorstellung seines neuen Buches «Europa: Krise und Ende».

  • «Bedrohung aus der Mitte - rechtsextreme Einstellungen»
    Neue Studie zu Autoritarismus und Demokratie in Deutschland erschienen

    Seit 2002 wird an der Universität Leipzig die Verbreitung autoritärer und rechtsextremer politischer Einstellungen in Deutschland untersucht. Mittels Repräsentativerhebung wird erfasst, wie verbreitet und ausgeprägt rechtsextreme und antidemokratische Einstellungen in Deutschland sind. Die Studien werden von MitarbeiterInnen der Universität Leipzig unter Leitung von Professor Dr. Elmar Brähler durchgeführt. Die bislang letzte «Mitte-Studie» stammt aus dem Jahr 2014. Im Juni erschien nun die aktuelle Studie für das Jahr 2016. Initiator und Mitautor Elmar Brähler stellt die Studie ausführlich vor und erläuter die wichtigsten Ergebnisse.

  • Wir sind Nachbarn, alle, überall!
    Die Rosa-Luxemburg-Stiftung auf dem Fest der Linken

    Die Welt wird kleiner, jeden Tag. Auch wenn manche es gern so hätten: Sie macht an unseren Grenzen nicht halt. Aus fern wird nah. Aus woanders wird hier. Und anders ist das neue normal. Es kommen Menschen mit Geschichten, die wollen wir hören. Sie kommen mit Hoffnungen, wir wollen sie teilen. Wir öffnen unsere Arme weit.
    Das 9. Fest der Linken wurde so zu einem bunten Fest der Begegnung. Wir präsentierten «Der kälteste Sommer», eine Graphic Novel aus Griechenland in deutscher Übersetzung. Jenny Erpenbeck und Shida Bazyar lasen. Wir diskutieren über «Die Maßnahme» und die Lage in der Türkei. Wir stärkten uns bei Refugee Streetfood und vielen anderen Ständen. Wir feierten mit Mono&Nikitaman und Los de Abajo. Es war ein tolles Fest mit euch!

  • Auf umgekehrten Güterwegen
    Berlin – Duisburg – Rotterdam: Tagebuch einer Vernetzungsreise zu den Arbeitsbedingungen in Häfen

    Wir schauen oft auf die Arbeitsbedingungen an den Produktionsstandorten in den transnationalen Lieferketten. Die Frage, unter welchen Konditionen diese Güter transportiert werden, wird selten gestellt. Dies ist befremdlich, denn tatsächlich ist kaum eine andere Branche so sehr Vorreiter der Globalisierung wie die Handelsschifffahrt.
    Eine Vernetzungsreise der Rosa-Luxemburg-Stiftung führte vom 21. bis 26. Juni vom Berliner Westhafen über Duisburg, den wichtigsten Binnenhafen Europas, nach Rotterdam als bedeutendstem Überseehafen des Kontinents. Ziel der Reise war, soziale Konflikte entlang globaler Lieferketten und logistischer Knotenpunkte besser zu verstehen und Organisierungsprozesse von Beschäftigten durch Informationsaustausch und Vernetzung zu fördern. Fragen von Arbeitsmigration waren dabei ebenso bedeutend wie Kämpfe um Mindeststandards in der Entlohnung von Seeleuten und Hafenbeschäftigten.
    Mehr dazu im Reiseblog: dasND.de/gueterwege
     
  • Welcome2Stay
    Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Migration, der Solidarität und des Antirassismus

    Mehr als 800 Aktive aus Willkommensinitiativen, migrationspolitischen, antirassistischen und selbstorganisierten Gruppen sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen beteiligten sich vom 10. bis 12. Juni an der bundesweiten Zusammenkunft «Welcome2Stay». Und der Prozess wird weitergehen: Schon am 4. September wird es ein Folgetreffen in Berlin geben.

  • Internationalismus Live: Hurra, die Welt geht unter?
    Visionen, Gespräche und die «Schönen der Nacht»

    Am 10. Juni 2016 war es wieder soweit: Die Anwesenheit aller AuslandsbüromitarbeiterInnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung war Anlass eines Tages mit Diskussionen, Musik und Feiern.
    Wilfried Telkämper, Direktor des Zentrums für internationalen Dialog und Zusammenarbeit der Stiftung, verabschiedete sich als aktiver Mitarbeiter und übergab seine Stelle an Boris Kanzleiter, ehemaliger Büroleiter in Belgrad.
    Ein Videoclip zeigt einige Eindrücke des diesjährigen «Internationalismus Live»-Tages.

  • Europe what's left? 
    Strategies after the Coup

    Anfang Juni 2016 kamen auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin über 100 Aktive aus verschiedenen Parteien, Gewerkschaften, außerparlamentarischen Organisationen und sozialen Bewegungen zusammen, um über gemeinsame Strategien des weiteren Kampfes gegen die neoliberalen und autoritären Entwicklungen in Europa zu diskutieren. Insgesamt waren TeilnehmerInnen aus 27 Ländern vertreten.
    Wir dokumentieren drei Abendveranstaltungen, die im Rahmen der Konferenz stattgefunden haben, präsentieren gezeichnete Protokolle aus den Panels und Workshops, Fotomaterial und Videostatements europäischer AktivistInnen.

    Die Website «Europe - what's left» ist zweisprachig (de und en) und wird auch in Zukunft die Bemühungen für ein anderes Europa der Solidarität begleiten.
    2.6.: Der Spielraum der Linken in der Regierung Die Beispiele Griechenland und Thüringen
    3.6.: Ein Jahr nach dem Putsch Europa zwischen Gewalt und Solidarität
    4.6.: Plan A, B oder C? Was verbindet uns in Europa?
Videodokumentationen: www.youtube.com/rosaluxstiftung
Audiodokumentationen: soundcloud.com/rosaluxstiftung
Mediathek: mediathek.rosalux.de



Ist doch ein Kompliment...

Ist doch ein Kompliment...

Behauptungen und Fakten zu Sexismus. Reihe «luxemburg argumente» 9/2016.

«Das ist doch kein Sexismus, das ist doch ein Kompliment …» Wer Sexismus zum Thema macht, hört nicht selten solche Sätze. Sie geben deutlich zu verstehen: Hier gibt es kein Problem, hier muss über nichts gesprochen werden. Und wenn es hier ein Problem geben sollte, dann ist es dein privates.

Sexismus ist in unserer Gesellschaft allgegenwärtig. Gleichwohl ist es schwer, Sexismus da zu benennen, wo er auftaucht. Umso wichtiger ist es, dass wir uns darüber verständigen, wenn wir es mit Sexismus zu tun haben. Diese Broschüre liefert Argumente, um gängige Mythen und abwehrende Behauptungen, die dazu dienen, ein Sprechen über Sexismus zum Schweigen zu bringen, zu entkräften und ungleiche Machtverhältnisse und strukturelle Ungleichheit als das zu benennen, was sie sind: Sexismus. 

Mit der Autorin Anna Schiff haben wir ein begleitendes Interview geführt.
  • Die enthemmte Mitte
    Deutschland ist polarisiert: Eine deutliche Mehrheit lehnt rechtsextremes Denken ab und hat Vertrauen in demokratische Institutionen. Menschen mit rechtsextremer Einstellung sind hingegen immer stärker bereit, ihre Ansichten mit Gewalt durchzusetzen. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie «Die enthemmte Mitte. Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland».
    Die von Oliver Decker, Johannes Kiess und Elmar Brähler herausgegeben Erhebung entstand in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto-Brenner-Stiftung. Horst Kahrs hat eine Zusammenfassung und mehrere Arbeitspapiere dazu verfasst.

  • Jahresbericht 2015 der Rosa-Luxemburg-Stiftung
    Zentrale nationale, europäische und weltpolitische Entwicklungen haben auch 2015 die Arbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung beeinflusst. Der Jahresbericht zeigt die Arbeit der Stiftung, unserer Gremien und Bereichen, geförderter Projekte und den Stiftungshaushalt.

  • Für eine Demokratisierung von Lehre und Forschung
    Diskussionsvorschlag für eine hochschulpolitische Offensive der Linken. Standpunkte 13/2016 von Tilman Reitz und Peter Ullrich.

  • Bildungsprozesse
    Dieses dritte Heft der «Bildungsmaterialien» widmet sich der Gestaltung von Lernprozessen in der politischen Bildung und dabei der Planung einer Abfolge von Schritten und Interventionen.

  • Transformation der Demokratie – demokratische Transformation
    Texte der Demokratietagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom November 2014, herausgegeben von Alex Demirović.

  • Wie smart kann die Stadt für alle sein?
    Die digitale Revolutionierung der Städte muss eine soziale Revolution für die Menschen sein.

  • Wie lernt das linke Mosaik?
    Die plurale Linke in Bewegung. Ein Band um die Debatte anzustoßen.

  • Grenzüberschreitende Solidarität unter ArbeiterInnen
    Eine Bestandsaufnahme anhand von vier Fallstudien: Organisierung innerhalb eines Weltkonzerns (Bayer, Coca-Cola) und in Bezug auf das Produkt (Textilien, Eisenbahn), konzernbezogener Organisierung und Organisierung über die Grenzen der traditionellen Branchengewerkschaften hinaus (Textilindustrie und Einzelhandel).

  • Finanzielle Vorsorge im Braunkohlebereich
    Optionen zur Sicherung der Braunkohlerückstellungen und zur Umsetzung des Verursacherprinzips.

  • Plattform-Kooperativismus
    Wie wir uns die Sharing Economy zurückholen können. Eine Onlinepublikation von Trebor Scholz.

  • Der Koalitionsvertrag der Europäischen Eliten
    Im Frühjahr 2017 werden die Weichen für die Zukunft Europas gestellt.

Alle Publikationen: www.rosalux.de/publikationen.html



Ausschreibungen: www.rosalux.de/stiftung/ausschreibungen.html


verdi-Demonstration in Frankfurt

Gemeinsam gewinnen!

Beteiligung organisieren, prekäre Beschäftigung überwinden, Durchsetzungsfähigkeit stärken. Erneuerung durch Streik III
Frankfurt, 30.9. bis 2.10.

Von der Metall- und Elektroindustrie über die Bahn bis zu den Kitas und der Post: Die Streiks des Jahres 2015 stießen auf große Aufmerksamkeit, aber auch auf massiven Widerstand der Unternehmer. Das Durchhaltevermögen der Aktiven in diesen - wie in zahlreichen kleineren Konflikten - stimmt hoffnungsfroh. Allerdings zeigt sich auch, mit welcher Härte viele Auseinandersetzungen geführt werden müssen. Um sie zu gewinnen, bedarf es großer Anstrengungen und neuer Strategien.
Die Konferenz bringt haupt- und ehrenamtliche Gewerkschaftsaktive mit WissenschaftlerInnen zusammen, um Erfahrungen auszuwerten und neue Konfliktformen und Beteiligungsmöglichkeiten zu diskutieren.

Europe what’s next?

Kämpfe um Europa zwischen autoritärem Krisenregime, rechtem Kulturkampf und (Auf)Bruch von unten
Werftpfuhl bei Berlin, 1. bis 4.9.
Auf der diesjährigen Sommerakademie von Rosa-Luxemburg-Stiftung und BdWi (Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler) geht es um die Krise der Europäischen Union (auch im Zuge des Brexit) und die gegenwärtige gesellschaftliche Situation angesichts des rechten Aufstiegs. Diskutiert wird auch über die (teilweise gescheiterten) Experimente linksprogressiver Regierungsprojekte, Formen alternativer gesellschaftlicher Organisierung und Kämpfe gegen die Austeritätspolitiken der EU.
Die Plätze sind leider begrenzt, eine Anmeldung unter bdwi@bdwi.de ist erforderlich.

Geschichte und Gegenwart (Ex)Jugoslawiens

Belgrad und Sarajevo: Kontinuitäten und Brüche der jugoslawischen Linken
BILDUNGSREISE 4.9. bis 10.9.

Auf der Reise wollen wir uns mit der Geschichte und Gegenwart (ex) Jugoslawiens befassen. In Belgrad und Sarajevo fragen wir nach: Wie wird an den Zweiten Weltkrieg und an das sozialistische Jugoslawien heute erinnert? Welche Erinnerungskämpfe werden derzeit geführt? Gibt es soziale Bewegungen in der Region und welche Themen beschäftigen sie? Diese und viele weitere Fragen wollen wir auf einer Exkursion durch das ehemalige Jugoslawien diskutieren. Hierfür sprechen wir mit Sozialwissenschaftler_innen, Historiker_innen und politischen  Aktivist_innen, wir besuchen Initiativen und Projekte und werden auf Rundgängen und Besichtigungen die Städte erkunden.
Mehr Informationen und Anmeldung

Durch die (Migrations-) Geschichte des 20. Jahrhunderts

Katalonien: Erinnerungspolitik in Port Bou, Banyuls und Rivesaltes
BILDUNGSREISE 23. bis 29.10.

Die Orte der Region La Junquera, Port Bou, Banyuls und Rivesaltes sind Schauplätze großer historischer Umwälzungen der 1930er und 1940er Jahre: Der spanische Bügerkrieg, die Internierung der Interbrigadisten, anderer Antifaschisten und jüdischer Flüchtlinge durch das Vichy Regime.
Unsere Reise beginnt im spanischen Katalonien, in La Jonquera – und endet in Rivesaltes. Zunächst wird es um den spanischen Bürgerkrieg und den Rückzug der republikanischen Truppen nach Frankreich, die Retirada, gehen, bei der die Grenze eine wichtige Rolle spielte. Wir werden sowohl auf den Pfaden der Retirada als auch auf Teilen des Fluchtweges wandern, den Walter Benjamin 1940 und viele andere Prominente nach ihm über die Pyrenäen nehmen mussten. Anschließend besuchen wir in Port Bou das von dem israelischen Künstler Dani Karavan für Walter Benjamin gestaltete Memorial sowie weitere Orte, die an Flucht, Internierung und Widerstand in den 40er Jahren erinnern.
Mehr Informationen und Anmeldung



Bildnachweise:
- Brexit Titelbild: © Sukhy Hullait, photography.esvee.co.uk
- Wahl in Spanien: Adolfo LujanFlickrCC BY-NC-ND 2.0
- Rio de Janeiro: Stadtspiele - Cidade em Jogo. Foto: Bewohner sammelt Metall aus den Trümmern der abgerissenen Häuser. Luiz Baltar Manguinhos/ Rio de Janeiro, 13/03/2013.
- Ist doch ein Kompliment... Grafiken von Marie Geißler
- Gemeinsam gewinnen! Foto: Streik im Sozial- und Erziehungsdienst 2015 in Frankfurt/Main, Ralf Froehlich, ver.di

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