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NEWSLETTER SEPTEMBER 2014



Freihandel: Bedrohung für die Demokratie

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein umfassendes Freihandelsabkommen, das gegenwärtig – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Architektur und Verlauf bestimmen im wesentlichen Unternehmenslobbyisten. Die Gespräche sollen möglichst rasch durchgeführt werden in der Hoffnung sie abzuschließen, bevor die Menschen in Europa und den USA das Ausmaß der Bedrohung durch TTIP erkennen. Am 18. Juli endete die 6. Verhandlungsrunde in Brüssel.
Doch inzwischen wächst auf beiden Seiten des Atlantiks die Sorge vor dieser Bedrohung und der Widerstand gegen das Abkommen. Gruppen der Zivilgesellschaft schließen sich mit WissenschaftlerInnen, Parlamentsabgeordneten und anderen Akteuren zusammen, um TTIP zu verhindern.
Ein Online-Dossier fasst Nachrichten, Publikationen und Veranstaltungen zu den aktuellen Verhandlungen um die TTIP und anderen Freihandelsabkommen zusammen. Die AutorInnen zweier Publikationen zu dem Thema, Ulrike Hermann und John Hillary sind neben anderen zu Gast bei einer Doppelveranstaltung am 18. September zu den Abkommen TTIP und TISA.


Degrowth 2014
Leipzig, 2. bis 6.9.: Degrowth 2014
Brücken bauen zwischen Praxis, Bewegung und Wissenschaft für die große Transformation. Vierte Internationale Konferenz für ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit.
Auf der Degrowth-Konferenz in Leipzig stehen konkrete Schritte für eine Gesellschaft jenseits von Wachstumszwängen im Mittelpunkt. Die Konferenz bietet einen Raum für wissenschaftliche Debatten, den Austausch zwischen AktivistInnen und wirtschaftlichen PionierInnen sowie künstlerische Ansätze zum Thema. Es werden aktuelle Forschungsergebnisse sowie konkrete Projekte und Politikvorschläge vorgestellt, ausprobiert und diskutiert. Die Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig ist Teil eines internationalen Veranstaltungszyklus: Bislang gab es 2008 in Paris, 2010 in Barcelona und 2012 in Venedig sowie in Montreal Degrowth-Konferenzen.
Die Konferenz ist inzwischen mit über 2500 Anmeldungen geschlossen, viele Veranstaltungen werden aber per Livestream übertragen.

«Rechtsterrorismus und Behördernhandeln»

«Unvorstellbar», «skandalös», «ein einziges Desaster» ... Die empörten Kommentare zu den Enthüllungen um den NSU überschlagen sich. Der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss bestätigt in seinem am 21. August veröffentlichten Abschlussbericht die bereits vom Ausschuss des Bundes getroffenen Schlussfolgerungen und legt noch eins drauf: Sicherheits- und Justizbehörden haben nicht nur Fehler gemacht, es wurde bewusst vertuscht und verschleiert. Ausgesprochen wurde zum ersten Mal von offizieller Seite auch der «Verdacht gezielter Sabotage und des bewussten Hintertreibens eines Auffindens der Flüchtigen». Die Morde hätten verhindert werden können. Da liegt es auf der Hand, die Auflösung des Verfassungsschutzes zu fordern, das in der Verfassung festgeschriebene Trennungsgebot der Sicherheitsbehörden in Erinnerung zu rufen und den Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Leute) abzulehnen. Was der Thüringer Untersuchungsausschuss in seinem Bericht auch macht. Aber wieso eigentlich «Abschlussbericht»? Viele, sehr viele Fragen sind immer noch unbeantwortet. Abgeschlossen ist hier noch gar nichts. Mit drei Veranstaltungen im September wollen wir versuchen, aus den Puzzlestücken der bisherigen Informationen und Erkenntnisse ein vorläufiges Bild zu erstellen.
  • Berlin, 3.9.: «V - wie Verfassungsschutz»
    Dem Verfassungsschutz nahe zu kommen scheint unmöglich, also folgt das nö-theater den tödlichen Spuren des NSU durch die Republik und entwickelt aus den Eindrücken ein Theaterstück, eine Geschichte die nicht hätte passieren dürfen.
  • Berlin, 9.9.: Das NSU-Labyrinth. Wer behält den Überblick?
    350.000 Seiten Ermittlungsakten, 488 Seiten Anklageschrift mit 1600 Fußnoten, 1400 Seiten Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, dazu jene aus Bayern, Sachsen und Thüringen und eine unübersehbare Fülle von Artikeln und Buchveröffentlichungen. Wer soll da noch durchblicken? Friedrich Burschel, NSU-Watch-Mitarbeiter und Prozess-Korrespondent von Radio Lotte Weimar, will an diesem Abend unter der Betonglocke des Münchener Gerichtssaals auftauchen und mit den Teilnehmenden diskutieren über Konsequenzen, Forderungen und linke Perspektiven.
  • Potsdam, 15.9.: NSU: Blick in den Abgrund
    Vortrag und Diskussion mit Friedrich Burschel, Referent zum Schwerpunkt Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Akademie für Politische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Er ist akkreditierter Korrespondent des nicht-kommerziellen Lokalsenders Radio Lotte Weimar im NSU-Prozess und Mitarbeiter des Internetprojektes NSU-Watch. Seine Audio- und Printbeiträge zum Prozess und zum NSU sind auf dem Blog antifra* zu finden.

Fest der Linken 2014

Alle Veranstaltungen: www.rosalux.de/veranstaltungen.html

Politische Weiterbildung

Das Weiterbildungsteam ist Teil der Akademie für Politische Bildung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ziel seiner Arbeit ist es, Inhalte, Persönlichkeitsentwicklung und politisches Handwerk zu verbinden. Die einzelnen Bildungsangebote werden so zu einem Begegnungsort für Linke, zu einem Ort politischer Debatte, kultureller Annäherung und breiter Vernetzung.

  • Berlin, 18.9.: Praxisreflexionsseminar: Differenzen verschränkt denken
    Systemische Perspektivwechsel für machtkritische, politische Praxis.
  • Buchholz, 22.-26.9.: Intensivwoche Politische Bildung - Grundlagen der politischen Bildungsarbeit
    In politischen Organisationen, Bewegungen und Aktionskontexten übernehmen Menschen Bildungsaufgaben, um gemeinsam Ziele zu erreichen, handlungsfähiger zu werden und Wissen zu teilen. Um die Aufgaben gut zu bewerkstelligen, bedarf es keines Berufsbildes oder Studiums. Viele bringen Erfahrungen aus der Praxis mit, die je nach Praxisbedarf meist autodidaktisch mit Methoden- und Gruppenkompetenzen angereichert werden.
  • Berlin, 26.9.: Prozessmoderation und -steuerung
    Prozessmoderation im linken politischen Kontext bewegt sich im Spannungsfeld zwischen systematischer Steuerung und offener Diskussionskultur. Wie viel Steuerung brauchen Gruppen(-dynamiken), damit sich alle Individuen entsprechend ihrer Fähigkeiten und Bedürfnisse gleichberechtigt einbringen können? Was kann getan werden, damit zukünftig Gruppen produktiver zusammenwirken? Theoretische Grundlagen des Seminars sind bei Eberhard Stahl, Bruce Tuckmann, Meredith Belbin, Friedemann Schulz von Thun und Ruth Cohn zu finden.




Responsibility to Protect
  • Crowdworking
    Die Entstehung des digitalen Prekariats. Audiodoku des Vortrages von Sebastian Strube (freier Journalist).
  • Bruch mit dem Stalinismus als System?
    Mit der Erkundung der Wurzeln des Stalinismus im Leninismus geht eine erneute Polarisierung der Standpunkte einher. Begleitveranstaltung zur Ausstellung «Ich kam als Gast in euer Land gereist».
  • «Responsibility to Protect»
    Wirkungsvolles Instrument zur Bekämpfung humanitärer Krisen oder Gefahr für den internationalen Frieden? Videodoku der Diskussion mit den Wissenschaftlern Wolfgang Obenland und Peter Rudolf und Jan van Aken (MdB DIE LINKE).
  • Drohnen über Gaza
    Über den Drohnenkrieg Israels im Gazastreifen. Vorstellung einer Studie von Dr. Atef Abu Saif, Al-Azhar University in Gaza.
    Leider hatte Herr Abu Saif, Autor der Studie «Sleepless in Gaza. Israeli Drone War on the Gaza Strip» und ursprünglich Hauptgast dieser Speakerstour, keine Ausreisegenehmigung aus dem Gazastreifen erhalten. Stattdessen stellte Katja Hermann (Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah) die Studie vor, Majed Abusalama (Politischer Aktivist aus Gaza) berichtete über die aktuelle Situation in Gaza. Eine Videodokumentation.
  • Uranförderung in Niger - Hintergründe, Folgen, Widerstand
    Deutsche AKW-Betreiber beziehen vom französischen Konzern AREVA einen großen Teil des eingesetzten Urans. Bericht über die Diskussionsveranstaltung in Berlin von Carola Diallo.
  • Aufstand aus der KücheKrise, soziale Reproduktion und Lebensweise. Videodoku der «Luxemburg-Lecture» von Silvia Federici (Feministische Theoretikerin, New York/USA).
Videodokumentationen: www.youtube.com/rosaluxstiftung
Audiodokumentationen: soundcloud.com/rosaluxstiftung
Mediathek: mediathek.rosalux.de



Nach dem Wachstum
«Nach dem Wachstum»
RosaLux 2/2014
Debatte um Degrowth und gerechte Verteilung – Wege zum sozialökologischen Umbau der Gesellschaft.
Mit den Grenzen kapitalistischen Wirtschaftens, den zerstörerischen Folgen des immanenten Wachstumszwangs und der schwierigen Suche nach Alternativen befasst sich die Ausgabe 2-2014 des Stiftungsjournals RosaLux. Im Vorfeld des internationalen Degrowth-Kongresses Anfang September in Leipzig, zu dessen HauptunterstützerInnen die Stiftung zählt, greift das Heft damit ein Thema auf, über das auch innerhalb der gesellschaftlichen Linken mitunter kontrovers debattiert wird. Wie wirkt sich die Konkurrenz um Wachstum und Profite in Südamerika, Asien und Europa aus? Ist Wachstum aus Gründen der Verteilungsgerechtigkeit weiterhin unumgänglich oder muss nicht vielmehr aufgrund der endlichen Ressourcen des Planeten die globale Ökonomie unweigerlich schrumpfen? Welche Schritte zu einer gerechten und ökologischen Transformation sind nötig?
Im Blickpunkt der Ausgabe stehen zudem die politischen Folgen der Europawahl vom Mai, die Lage in der Ukraine, eine Reportage zu neuen Streikformen im Einzelhandel sowie die Debatte um Sexarbeit und linke Prostitutionspolitik. Weitere Beiträge widmen sich dem Umbruch in der DDR vor 25 Jahren, dem Filmemacher Wolfgang Staudte, Stressfaktoren am Arbeitsplatz, der Modernisierung von Kinderrechten sowie der politischen Agenda ein Jahr nach den ersten Snowden-Enthüllungen.

«Futuring»
Perspektiven der Transformation im Kapitalismus über ihn hinaus.
Zu lange hat die Linke sich in innere Auseinandersetzungen verstrickt statt ihre Außenwirkung zu stärken. Zu oft prägen fruchtlose – politische und theoretische – Gegensätze das Feld: Reform oder Revolution, Protest oder Gestaltung, Bewegungen oder Parteien, Staat oder Zivilgesellschaft, Soziales oder Ökologisches, von Oben oder von Unten. Es ist Zeit, diese Gegensätze zu überwinden und an gemeinsamen konzeptionellen Grundlagen einer transformatorischen Linken zu arbeiten. Dieser Band stellt Ergebnisse aus Forschungen und Diskussionen vor, die im Kontext des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen geführt wurden. Es schreiben u.a. Ulrich Brand, Alex Demirović, Frigga Haug, Bob Jessop, Rainer Rilling. Das Buch ist im Verlag Westfälisches Dampfboot erschienen und online als PDF unter einer Creative Commons Lizenz verfügbar.
  • Mehr oder weniger?
    Wachstumskritik von links. In der Reihe «Materialien» herausgegeben von der Redaktionsgruppe Degrowth.
  • Die Bürgerrevolution in Ecuador am Scheideweg
    Der von der Correa-Regierung initiierte gesellschaftliche Transformationsprozess verdient kritische Solidarität. Standpunkte 14/2014 von Boaventura De Sousa Santos.
  • Der lange Weg nach Gaza
    Die jüngste Eskalation des israelisch-palästinensischen Konflikts in Gaza hat viele Ursachen, darunter insbesondere die politische Interessenlage der israelischen Eliten.
  • Zwiespältige Bilanz für Afrika
    Die Milleniumsziele der UN haben keine Gleichberechtigung in der Entwicklungszusammenarbeit gebracht. Standpunkte 13/2014 von Bruno Sonko.
  • Solidarisch mit den Streikenden
    Unterstützung kann Belegschaften stärken und soziale Kämpfe miteinander verbinden. Standpunkte 12/2014 von John Lütten und Jana Werner.
  • Ökonomisierung von Natur, Raum, Körper
    Feministische Perspektiven auf sozialökologische Transformationen. Analyse von Sybille Bauriedl und Christa Wichterich.
  • Flucht und Vertreibung im Syrien-Konflikt
    Eine Analyse zur Situation von Flüchtlingen in Syrien und im Libanon.
  • Blackbox EZB
    Macht und Ohnmacht der Europäischen Zentralbank. Reihe «Materialien».
  • Ungehorsam! Disobedience!
    Theorie & Praxis kollektiver Regelverstöße. Das Buch zur Tagung in Dresden 2012.
  • Wege aus der Kälte
    Erfahrungen Schwarzer Deutscher damals und heute. Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Büro New York.
  • Berufliche Arbeitsteilung und Prekarisierung
    Zur Entwicklung der Erwerbsstruktur und insbesondere der Prekarität auf der Datengrundlage des Mikrozensus 1991-2011. Bericht zu dem von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderten Projekt.
  • Gavrilo Princip – Held oder Terrorist?
    Das Attentat von Sarajevo und der Erste Weltkrieg.
  • Energiedemokratie in Europa
    Bestandsaufnahme und Ausblick. Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Büro Brüssel.
  • Sexwork
    Debatte zu den Themen Prostitution, Sexarbeit und Menschenhandel.
    Das im April 2014 von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte «Standpunkte»-Papier mit dem Titel «Liberal zu sein reicht nicht aus» von PG Macioti hat zu zahlreichen, stark voneinander abweichenden Reaktionen geführt. Aus diesem Anlass haben wir auf dem RLS-Blog antifra* ein moderiertes Forum eröffnet, das Raum für Anmerkungen, Austausch und Diskussion schafft und die Debatte für eine weitere Öffentlichkeit erschließt. Veröffentlicht werden Debattenbeiträge, die sich auf das Papier beziehen, aber auch darüber hinausgehende Positionen einnehmen können. Wir bitten wenn möglich um Beiträge in geschlechtergerechter Sprache.

Alle Publikationen: www.rosalux.de/publikationen.html




Erneuerung durch Streik II
Berlin, 2. bis 4.10.: Gemeinsam Strategien entwickeln. Konflikte führen. Beteiligung organisieren.
Erneuerung durch Streik II
In den gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen der letzten Jahre wurden viele neue Entwicklungen sichtbar: Beschäftigte, die vorher kaum organisiert waren, beginnen zu streiken. Angesichts aggressiver Arbeitgeberstrategien entwickeln Gewerkschaftsaktive neue Formen der Gegenwehr. In Bereichen mit hohem Anteil prekärer Beschäftigung wird mit neuen Formen effektiv gestreikt. Auch in anderen Branchen werden mit Beteiligung und Konfliktorientierung alte Routinen durchbrochen. Es entstehen neue Formen einer demokratischen Streikkultur, die Anregungen geben für eine Erneuerung der Gewerkschaften.
Wir wollen mit dieser Konferenz hunderte Gewerkschaftsaktive und WissenschaftlerInnen zu einem Erfahrungsaustausch zusammen bringen, voneinander lernen und über neue und innovative Streikstrategien und Konfliktformen diskutieren.

Berlin, 11.10.: Die gesellschaftliche Entwicklung in China und ihre globalen Auswirkungen
Das Gewicht Chinas in der Weltwirtschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten wesentlich erhöht. Es gibt heute wohl kaum ein globales Problem, dass unabhängig von den Interessen und der Politik Chinas gelöst werden kann. Gleichzeitig sind eine soziale Polarisierung und die Verschärfung der Umweltprobleme kennzeichnend für die Entwicklung der letzten Jahrzehnte in China.
Drei Leitfragen sollen in der Konferenz diskutiert werden:
1. In welche Richtung entwickelt sich die «sozialistische Marktwirtschaft» in China?
2. Welche Wege und Chancen gibt es, die sozialen und ökologischen Probleme in China zu lösen?
3. Wie verändert sich die Bedeutung Chinas in der Weltwirtschaft und was bedeutet dies für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung und die Lösung globaler Umweltprobleme?

Bochum, 7. bis 9.11.: Cross_Solidarity II
Folge-Konferenz zur (Re-)Organisierung der pluralen Linken in der Krise.
Vom 26.-28. April 2013 fand auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und zahlreicher PartnerInnen in Wuppertal die Tagung  «Cross_Solidarity. Internationale Solidarität in der Krise» statt. Rund 150 ProtagonistInnen diskutierten über die Möglichkeiten und Hürden eines Zusammenhalts über Ländergrenzen hinweg, über Erfolge, Niederlagen, Organisierungs- und Kommunikationsprozesse.
Um Diskussionen zu vertiefen, Kooperationen zu befördern und neue Protestformen weiter kritisch zu reflektieren wird es vom 7. bis 9. November 2014 im Bahnhof Bochum-Langendreer eine Follow up-Konferenz geben. Die diesjährige Konferenz richtet sich an AkteurInnen der Mosaik-Linken, aus außerparlamentarischer Bewegung, Partei und Gewerkschaften weltweit, die (selbst-)kritisch Erfahrungen austauschen möchten und nach neuen Arbeitsweisen und Politikverständnissen suchen.
Die Konferenz wird neben dem Austausch mit AkteurInnen aus Äypten, Indien und USA den Fokus auf die Schnittmengen transnationaler linker Organisierung in den Krisenprotesten legen. Who Cares? Solidarische Gesundheit, Kampf um die Stadt und das Recht auf Wohnen sowie (gewerkschaftliche) Re:Organisierung – Mehr als Kampf um Löhne sind die Praxisfelder, an denen wir Asymmetrien und Differenzen reflektieren, organisationale Barrieren zwischen Partei, Gewerkschaft und Bewegung verstehen, Vernetzung über Organisationsformen und nationale Grenzen hinweg fördern und Ein-Punkt-Politiken über thematische Grenzen hinaus zu gemeinsamen Projekten verknüpfen wollen.
Für weitere Informationen lohnt ein Blick in den Veranstaltungsblog, der ständig aktualisiert wird.

Fotonachweise:
- Cover RosaLux: Juliane Eirich
- Responsibility to Protect: Metziker, Flickr, CC-BY-NC

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