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Ausnahmslos aufklärungsbedürftig

Ausnahmslos aufklärungsbedürftig


Berlin, 2.2.: Kritische Perspektiven auf sexuelle Gewalt im Kontext von Sexismus, Rassismus und Rechtspopulismus

Das neue Jahr begann mit einem Schock: In der Silvesternacht 2016 kam es in mehreren Städten zu massenhaften, kriminellen, gewalttätigen und sexuellen Übergriffen von Männern auf Hunderte von Frauen, die sich im öffentlichen Raum bewegten. Niemand, weder die Betroffenen, noch die Polizei, noch die Öffentlichkeit waren auf Ereignisse dieser Art vorbereitet.  Seitdem beherrscht das Thema die Medien – mit zum Teil wirren Schuldzuweisungen, rassistischen Deutungen und rechtspopulistischen Hassparolen.

Die Täter-Opfer-Beziehungen scheinen eindeutig: Es ist von «weißen» Frauen und «Schwarzen» Tätern die Rede; eine stereotype Verkürzung, die auf die Herkunft der Menschen abhebt. Anstatt grundsätzlich über gesellschaftliche Verhältnisse sexualisierter Gewalt gegen Frauen zu sprechen, werden kolonialistische und rassistische Stereotype gegenüber konstruierten Tätergruppen bemüht.

Darüber diskutieren wir mit Anne Wizorek (Autorin, #ausnahmslos), Sabine Hark (TU Berlin), Margarete Stokowski (Autorin, Spiegel online), Massimo Perinelli (Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Salomon Wantchoucou (Flüchtlingsinitiative Sachsen-Anhalt).

Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern «Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern»
Ausstellung bis zum 20.2. in Berlin
Während der deutschen Okkupation Polens im II. Weltkrieg konnten ungefähr 5.000 jüdische Kinder gerettet werden. Viele Jahrzehnte später erzählen 15 von ihnen die ergreifende, gleichermaßen erschütternde Geschichte ihres Lebens – in Form einer künstlerisch sensibel umgesetzten Ausstellung. Über die Ausstellung und die Eröffnung am Holocaust-Gedenktag berichtet Effi Böhlke.


Ausstellung über Geschichte und Wirken des Verfassungsschutzes
Berlin, 22.2. bis 7.3.

Versagen mit System
Der Verfassungsschutz (VS) soll ein «Frühwarnsystem» gegen  Bedrohungen der verfassungsmäßigen Ordnung in der Bundesrepublik sein. Seit der Gründung der VS-Ämter werden jedoch immer wieder Skandale, Kompetenzüberschreitungen und Grundrechtsverletzungen bekannt. Die Ausstellung sowie zwei Diskussionsveranstaltungen beleuchten die Ursachen und Hintergründe für dieses Versagen mit System.
«Versagen mit System» - Ausstellung in Berlin vom 22.2. bis 3.7.2016

Griechenland braucht Solidarität
Griechenland braucht Solidarität – trotz alledem
Ein Jahr nach dem Start der Syriza-Regierung besuchten und VertreterInnen der Rosa-Luxemburg-Stiftung, unter ihnen Dagmar Enkelmann (Vorsitzende der Stiftung), unsere PartnerInnen in Griechenland. Ein Bericht über den Besuch im größten Flüchtlingscamp des Landes und zahlreiche Hintergrundgespäche mit MinisterInnen der Syriza-Regierung über Gesundheits-, Verwaltungs- und Sozialpolitik.
  • Bernie Sanders’ sozialistisches Amerika
    Portrait des demokratischen Sozialisten und amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders. Publikation unseres New York Büros von Ethan Earle.

  • Senegal – Aufsteiger oder Armenhaus
    Seit einem Monat streiten Senegals Präsident Macky Sall und der Internationale Währungsfonds. Es geht um Senegals Wirtschaftswachstum.

  • «Deutschland braucht eine Revolution»
    Palästinensisch-jordanische RLS-Delegation setzt sich mit Ansätzen linker Sozialpolitik in Deutschland auseinander.

  • Polen: Regierungsauftrag wurde zur Mission Vaterland
    Fiktive Mehrheit treibt die Kaczynski-Truppe zu ungewöhnlicher Eile. Besonders Rentner, Lohnarbeiter und die Jugend sind anfällig für nationale Legendenbildungen.

  • Shaping industry from the left
    Neun Länderberichte aus Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Polen, Portugal und Slowenien. Die Berichte analysieren die Geschichte und Entwicklung verschiedener Branchen und geben konkrete Vorschläge für die Gestaltung einer Industriepolitik von links.


Sichere Herkunftsstaaten
Berlin, 10.2.:  Von wegen sicher
Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten in der Praxis
Das Jahr 2015 war das Jahr der deutschen Willkommenskultur. 2016 könnte schon jetzt den Abschied von dieser markieren und zum Jahr der Massenabschiebungen werden. Immer schärfere Gesetze werden formuliert, immer mehr Staaten sollen als «sicher» eingestuft werden. Und das, obwohl es längst Erfahrungen gibt, die belegen, dass Abschiebung in sogenannte sichere Herkunftsstaaten für die Betroffenen oft Verfolgung, unmenschliche Lebensbedingungen und systematische Diskriminierung bedeuten. Vor allem Roma können darüber berichten. Dennoch wird das Konzept der «sicheren Herkunftsstaaten» auch im Rahmen einer gemeinsamen EU-Migrationspolitik diskutiert und eine einheitliche Liste sicherer Herkunftsstaaten forciert.

  • Berlin, 11.2.: «Zwischen Hegemonie und Verantwortung»
    Die Rosa Luxemburg Stiftung und die außenpolitische Zeitschrift WeltTrends veranstalten anlässlich des 65. Geburtstages von Dr. habil. Erhard Crome ein wissenschaftliches Kolloquium zum Thema «Zwischen Hegemonie und Verantwortung. Deutsche Außenpolitik im 21. Jahrhundert».

  • Hamburg, 19.02.: Die lange Filmnacht zur Stadtentwicklung
    Die alten NachbarInnen werden immer weniger? Die Mieten immer höher? Wie Verdrängungsprozesse ablaufen und was das für Stadtteile und NachbarInnen bedeutet, zeigen die Filme «Göttliche Lage» und «Boomtown St.Georg».

  • Düsseldorf, 20.2.:  «Wem gehört die Straße? – fahrscheinlos durch Düsseldorf»
    Kongress zur Verkehrspolitik: Ein attraktiver und solidarischer öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist die Grundlage, um das Grundrecht auf Mobilität für alle zu garantieren. Ein Vorschlag zu dieser Umsetzung ist der fahrscheinlose ÖPNV, kostenfreie Nutzung aller städtischen Verkehrsmittel, solidarisch finanziert.

  • Neustrelitz, 29.02.: Zur aktuellen gesellschaftspolitischen Situation in Polen
    In unserem östlichen Nachbarland vollziehen sich gesellschaftspolitische Weichenstellungen, die man in anderen EU-Ländern mit Fassungslosigkeit zur Kenntnis nimmt: höhere Beamtenstellen werden per Ernennung besetzt, Möglichkeiten der Regierungskontrolle durch das Verfassungsgericht verhindert, die Medien eng an die Staatskette gelegt. Dr. Holger Politt, Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Warschau, berichtet.
Alle Veranstaltungen: www.rosalux.de/veranstaltungen.html
Weiterbildungsangebote: www.rosalux.de/weiterbildung



Syrische Geflüchtete am Bahnhof in Wien

Antimigrantische Politik und der «Sommer der Migration»

Rassistische Mobilisierungen, das deutsch-europäische Grenzregime und die Perspektive eines gegenhegemonialen Projekts. Analyse von Helge Schwiertz und Philipp Ratfisch

Die Rede von der «Flüchtlingskrise» ist in Europa seit Mitte 2015 allgegenwärtig. Gemeint ist damit vonseiten der Politik und der Medien meist eine vermeintliche Überlastung der «Kapazitäten» von Transit- und Aufnahmestaaten aufgrund einer gestiegenen Einwanderung. Die Krise lässt sich jedoch auch anders interpretieren: als Krise des Schengen-Abkommens mit seinen restriktiven Elementen, als Scheitern des bisherigen Grenz- und Migrationsregimes in Europa – und damit als Errungenschaft von Migrationsbewegungen. Denn der lange «Sommer der Migration» (Kasparek/Speer 2015) hat unübersehbar gezeigt, dass sich Mobilität nicht in feste Bahnen nach den Vorstellungen eines «Migrationsmanagements» lenken lässt, sondern ein Moment relativer Autonomie besitzt, das staatliche Kontrollversuche und nationale Grenzen unterläuft.




Ausschreibungen: www.rosalux.de/stiftung/ausschreibungen.html


LIMA 2016

Linke Medienakademie 2016
Vom 29. März bis 2. April ist wieder LIMA-Zeit dieses Mal unter dem Motto #hegemoniehacken.

Posten, Teilen, Freunde werden. Was erst einmal solidarisch klingt, ist Teil einer neuen Kommerz-Kultur, die mittlerweile unser Alltagsleben bestimmt. Machen wir uns nichts vor: Im Netz reproduzieren sich die Machtverhältnisse unserer Gesellschaft. Die anfängliche Hoffnung, das Internet gebe sozial Schwachen, Minderheiten und Ausgegrenzten eine Stimme oder stelle gar einen demokratischen Neuanfang dar, sehen viele Medienschaffende und AktivistInnen mit Skepsis. Denn auch das Internet wird über weite Strecken von Konzernriesen wie Facebook und Twitter oder Unternehmen wie Apple, Microsoft und Google beherrscht.

Das Programm - natürlich auch mit den traditionellen LIMA-Themen rund um journalistisches Schreiben, Foto-, Video- und Audiobearbeitung, Rhetorik und vielem mehr - ist online und wird beständig aktualisiert.


Vortragsreise «Zwischen Donald Trump und Bernie Sanders: Der Präsidentschaftswahlkampf und die Linke in den Vereinigten Staaten»
Hamburg, 3.3. - Kiel, 4.3.Bremen, 6.3.Köln, 7.3.Jena, 8.3.Erfurt, 10.3. - Berlin, 11.3.

Ist der Milliardär und republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ein Faschist? Ist der demokratische Bewerber Bernie Sanders zu sozialistisch für die USA? Die politische Auseinandersetzung im US-Präsidentschaftswahlkampf schlägt hohe Wellen, die Töne werden rauer und die Forderungen radikaler.

Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir die aktuellen Kontroversen, die Bilanz der Obama-Regierung und die Offensive der ultrarechten Tea Party ebenso diskutieren wie den jüngsten Aufschwung der Linken: Wohin entwickelt sich das Land, wie sind die gegenwärtigen Kräfteverhältnisse?

Unser Referent Ethan Young engagiert sich seit Jahrzehnten in der US-Linken, derzeit vor allem im Left Labor Project, einem New Yorker Zusammenschluss linker Gewerkschafter, und bei Portside.org, einem der wichtigsten Internetportale der US-Linken. Er lebt als freier Autor in Brooklyn. Für das RLS-Büro New York hat Ethan Young kürzlich eine Studie über linke Wahlerfolge in den USA erarbeitet.


Fotonachweise:
- Feuerwerkskörper: ©picture alliance/dpa
- Syrische Geflüchtete am Bahnhof in Wien: Josh Zakary, flickr, CC BY-NC 2.0
- «Von wegen sicher»: Andreas Lehner, flickr, CC BY 2.0

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